Wir leben in EINER Welt!

Wenn wir Gemeinwohl denken, dann denken wir an eine Welt und nicht an eine gedrittelte oder wie auch immer geteilte Welt. Wir müssen global denken und unser eigenes Handeln lokal verändern.

Gemeinwohl und Demokratie sind großartiges Versprechen, die jedoch kaum gehalten werden. Wir möchten zu einer Gesellschaft beitragen, die sich derartig organisiert, dass die Bedürfnisse von Menschen in den Mittelpunkt der Entscheidungsfindung gestellt werden. Wir wünschen uns eine Gesellschaft, die vielfältig und vielstimmig, kooperativ statt wettbewerbsorientiert und ausgleichend statt ausbeutend ist. Eine Gesellschaft, die Gleichwertigkeit  und Vertrauen fördert, die regenerativ, gestaltbar, partizipativ, beziehungsreich, abwechslungsreich statt uniform sowie fürsorgend statt profitorientiert ist.

Demokratie und Mitgestaltung

 Das Leben und die Herausforderungen der Zukunft erfordern enorme Kraft. Politik gehört nicht in die Hände einer Elite von BerufspolitikerInnen, sondern ist Aufgabe von Allen. Alle Menschen sollten sich politisch eingebunden fühlen und gesellschaftlich teilhaben. Dies ist ein einer parlamentarischen, repräsentativen Demokratie nur bedingt der Fall. Weitreichende Entscheidungen werden hauptsächlich von RepräsentantInnen in den Parlamenten gefällt, die mehrheitlich aus weißen, privilegierten Männern bestehen.

Wir wünschen uns eine Gesellschaft, an der Menschen in ihrer Verschiedenheit beteiligt sind. Es gab und gibt Gesellschaften, die diesem Ideal näher kommen als die unsere. Dazu gehören z.B. matriarchale Gesellschaften oder Rätegesellschaften wie die Demokratische Föderation Nordsyrien. Diese Region, bekannt unter dem Namen Rojava (Westkurdistan), zeichnet sich vor allem durch ihren sogenannten Gesellschaftsvertrag aus. Grundlage dafür sind Geschlechterbefreiung, Basisdemokratie, Religionsfreiheit und Ökologie. Hier werden eine demokratische Selbstverwaltung und Frauenstrukturen aufgebaut. Das ist eine erstaunliche Entwicklung in einer extrem patriarchalen und politisch feindlichen Umgebung, zwischen der in der Kurdenfrage aggressiven Türkei und der wieder auferstehenden Diktatur in Syrien. 

Was wir kurzfristig fordern

Die Verflechtung von Wirtschaft und Politik sehen wir als großes Problem einer demokratischen Gesellschaft an. Der Einfluss von Finanzinteressen muss zurückgedrängt werden. Wir fordern Transparenz und Abbau von Lobbyismus. Die Parteienfinanzierung durch Unternehmen muss abgeschafft werden, denn sie nehmen so Einfluss auf die Entscheidungen von PolitikerInnen. Dazu sind Unternehmen demokratisch nicht legitimiert!  

Meinungs- und Pressefreiheit sind zur politischen Willensbildung unerlässlich; sie gilt es zu schützen.

Die Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge (Bildung, Energie, Wasser, öffentlicher Verkehr, Post und Telekommunikation, kommunale Wohnungswirtschaft, Medien und Gesundheit) gehören in öffentliche Hand und dürfen nicht privatisiert werden bzw. bleiben. Die Nutzung dieser Güter und Dienstleistungen sind von allgemeinem öffentlichem Interesse und lebenswichtig. 

Auf europäischer Ebene fordern wir zunächst eine korrekte Gewaltenteilung. Dazu gehören vollständige gesetzgeberische Entscheidungsrechte für das Europaparlament und eine unabhängige europäische Rechtsprechung. Die EU-Kommission muss demokratisch gewählt werden. Die Sitzungen des Europäischen Rates und der EU- Kommission müssen öffentlich und ihre Arbeit muss transparent sein. Nur so kann Lobbyismus und Korruption verhindert werden. Wir unterstützen die Idee eines gemeinsamen demokratischen Europas. 

BürgerInnenräte und Volksabstimmungen

Wir möchten, dass unsere repräsentative Demokratie durch direkte und konsultative Elemente ergänzt wird. Wir möchten die verbindliche Etablierung von gelosten BürgerInnenräte, die in ihrer Zusammensetzung der Gesamtheit der Bevölkerung entsprechen. Diese erstellen Gutachten und Stellungnahmen zu bestimmten Themen und bereiten Gesetzes- und Abstimmungsentwürfe vor. Diese können durch Volkabstimmungen verabschiedet werden. Es muss eine Pflicht für die Parlamente und Regierungen geben, sich mit den Ergebnissen der BürgerInnenräte zu befassen und Volksabstimmungen durchzuführen.

Konsensieren statt Mehrheitsprinzip

Mehrheitsabstimmungen in Parlamenten, Parteien oder anderen Gremien hinterlassen of frustrierende oder gar wütende „VerliererInnen“. Beim Konsensieren dagegen werden von allen gemeinsam Vorschläge erarbeitet, die insgesamt die wenigsten Widerstände hervorrufen. Der Vorteil des Konsensierens liegt darin, dass alle in das gemeinsame Nachdenken über Vorschläge, mit denen alle leben können, einbezogen sind. Niemand unterliegt, niemand muss die Umsetzung der Ergebnisse mehr oder weniger offen boykottieren.Die Feministische Partei DIE FRAUEN setzt bei partei-internen Entscheidungsfindungen auf das Prinzip des Konsensierens. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Form der Entscheidungsfindung weitere Verbreitung in Gesellschaft und Politik erfährt.

Wir erträumen uns politische Strukturen jenseits von Parteien und Landesgrenzen, in der möglichst alle Menschen in lokal organisierten Einheiten verantwortlich eingebunden werden. Größere Zusammenhänge werden über Delegierte organisiert – wie es z.B. in matriarchalen Gesellschaften der Fall ist.